Projekt für geistiges Eigentum Myanmar-Schweiz  

Dieses Projekt trägt zum Aufbau eines Systems des geistigen Eigentums in Myanmar bei. Ein solches System stellt eine wesentliche Komponente zur Schaffung günstiger Bedingungen für einen nachhaltigen Handel dar. Finanziert wird das Projekt vom Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).
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Yangon, Myanmar
 
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96.13713378808592
Projektdauer
2020 - 2022
Finanziert durch
  • Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

Nach der wirtschaftspolitischen Öffnung rückte Myanmar in den Fokus von Investoren aus dem Privatsektor sowie von verschiedenen Akteuren aus der Entwicklungszusammenarbeit. Das Parlament Myanmars verabschiedete 2019 eine Reihe von Gesetzen über geistiges Eigentum, insbesondere:

  • Urheberrechtsgesetz
  • Markengesetz
  • Gesetz über industrielles Design
  • Patentrecht

Diese vier Gesetze wurden zwar gebilligt und verabschiedet. Sie treten aber erst in Kraft, wenn ihre jeweiligen Ausführungsverordnungen verabschiedet sind. Die Durchsetzung dieser Gesetzte über geistiges Eigentum wird eine wichtige Botschaft für internationale Investoren sein. Es wird ein vielversprechender Schritt sein, der das weitere Wachstum in verschiedenen Sektoren wie Einzelhandel, Technologie und Produktion Myanmars fördern wird. 

Das Projekt

Das Projekt für geistiges Eigentum Myanmar-Schweiz bietet technische Unterstützung für Bereiche, die vom Amt für Geistiges Eigentum in Myanmar priorisiert wurden. Dazu gehören:

  • rechtliche Unterstützung,
  • Unterstützung der Verwaltung des Amtes für Geistiges Eigentum,
  • Stärkung der Aufklärung über geistiges Eigentum und Sensibilisierung für geographische Angaben.

Das Projekt wird vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Geistiges Eigentum Myanmars durchgeführt. 

Swisscontact unterstützt in der lokalen Projektadministration, insbesondere bei der Finanzverwaltung, der Auftragsvergabe sowie der allgemeinen Unterstützung bei der Umsetzung der Aktivitäten, der Überwachung der Projektarbeit und der programmbezogenen Aktivitäten.

Projektziele

  • Das Amt für Geistiges Eigentum in Myanmar ist sich der schweizerischen bzw. europäischen Perspektive auf die betreffenden geistigen Eigentumsrechte bewusst und kann entscheiden, ob rechtliche Stellungnahme bei der Finalisierung der eigenen Rechtstexte berücksichtigt werden sollen oder nicht.
  • Das Amt für Geistiges Eigentum in Myanmar ist in der Lage, finanzielle und personelle Operationen zu leiten, verfügt über eine Kommunikationsstrategie, Material und Instrumente für die Öffentlichkeitsarbeit und kann bewusstseinsbildende Veranstaltungen durchführen.
  • Das Amt für Geistiges Eigentum in Myanmar ist sich der Bedingungen und Vorteile der wichtigsten internationalen Verträge bewusst.
  • Die Ausbildung zum Thema Geistiges Eigentum wird an der Universität Yangon sowie an anderen nationalen Universitäten verstärkt. Das Projekt leistet einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau einer «Akademie für Geistiges Eigentum».
  • Die Produzenten von Ywa Ngan-Kaffee kennen die Vorteile und Einschränkungen von geografischen Herkunftsbezeichnungen sowie anderer möglicher Rechte für Geistiges Eigentum (z.B. einer Kollektivmarke). Sie kennen die Schritte und Anforderungen einer Registrierung (national und international) und sind in der Lage, eine fundierte Entscheidung zu treffen, ob Ywa Ngan-Kaffee als Herkunftsbezeichnung registriert werden soll oder nicht.

Projektpartner

  • Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
  • Schweizer Botschaft in Myanmar 

Resultate

Erwartete Resultate

  • Rechtliche Stellungnahmen zu den Ausführungsbestimmungen von bis zu drei Rechtstexten (Urheberrecht, Patente und industrielles Design) werden dem Amt für Geistiges Eigentum Myanmars zur Verfügung gestellt.
  • Spezifische Schulungen zur Finanzverwaltung und zum Personalmanagement für das Amt Geistiges Eigentum Myanmars
  • Die Universität von Yangon wird geschult:
    - Technische Unterstützung zur Verbesserung des Lehrplans betr. Geistiges Eigentum.
    - Kapazitätsaufbau im Bereich Geistiges Eigentum auf akademischer Ebene, Ausbildung der Ausbildnerinnen und Ausbildner.
    - Technische Unterstützung bei der Entwicklung von Lernmaterialien zum Thema für die Universität Yangon und andere nationale Universitäten.
    Bei diesen Massnahmen wird jeweils auch das Thema Herkunftsbezeichnungen behandelt.
  • Drei Schulungen für Ywa Ngan-Kaffeeproduzenten zum Mehrwert und den Umfang des Schutzes von Herkunftsbezeichnungen auf nationaler und internationaler Ebene, zum Verhaltenskodex, zur Organisationsentwicklung des interprofessionellen Gremiums und Ähnlichem.